Die Satirebehörde übernimmt: Das Berliner Abgeordnetenhaus wird fortan gelost

Liebe Berliner und andere Bürger von Städten, die nach einer Backware benannt wurden,

nach dem (erneuten) Wahl-Chaos in Berlin haben die Taliban – die Wahlbeobachter – die Satirebehörde angerufen. Die Satirebehörde als oberste Bundesinstitution hat sich unter anderem zur Aufgabe gesetzt, die Arbeit von satirisch arbeitenden Behörden zu überwachen. Weil Berlin keine Wahl organisiert bekommt, übernimmt nun die Satirebehörde.

Die Leitung der Satirebehörde teilt mit (bitte mitschreiben):

Das Gesetz über die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen
(Landeswahlgesetz) vom 25. September 1987, zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.05.2021 (GVBl. S. 414), wird per offzieller Verordnung abgeändert.

Geändert wird §7 (1) von „Das Abgeordnetenhaus wird auf Grund allgemeiner, freier, gleicher, geheimer und direkter Wahl auf die Dauer von fünf Jahren gewählt“ zu „Das Abgeordnetenhaus wird auf Grund allgemeiner, freier, gleicher, geheimer und direkter Auslosung auf die Dauer von fünf Jahren bestimmt“.

Die Änderungen treten mit Verkündung in diesem Beitrag in Kraft.

Die Begründung der Behördenleitung: „Berlin wird wohl losen können. Oder? … Oder?“

Franziska Giffey will trotz Auslosung Bürgermeisterin von Berlin bleiben

Allerdings hat die Satirebehörde bereits die erste Beschwerde erreicht. So will (Ex-Dr.) Franziska Giffey auch Bürgermeisterin bleiben, selbst wenn das Los zu ihren Ungunsten ausfällt. Dafür möchte sie im Zweifel sogar Artikel 56 (1) der Berliner Verfassung ändern:

Der Regierende Bürgermeister wird mit der Mehrheit der Mitglieder des Abgeordnetenhauses gewählt. Kommt eine Wahl von Franziska Giffey nicht zustande, so findet ein zweiter Wahlgang statt. Solange wie diese eben nicht zustande kommt.

Ob Giffey damit Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten. Doch selbst wenn, wäre das wohl nicht allzu tragisch: Immerhin geht es nur um Berlin.

Hochachtungsvoll

Ihre Sachbearbeiter der Satirebehörde