Kompromiss für Hartz-IV-Nachfolger steht: Ampel und Union einigen sich auf Burgergeld
Geehrte Freunde hoher Lebensleistungen und Hartz IV,
wie die Satirebehörde exklusiv erfuhr, haben sich die Ampel-Koalitionäre und die Union auf einen Kompromiss beim Bürgergeld geeinigt – und das noch vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag. Demnach wollen die Politiker am Freitag im Bundesrat ein „Burgergeld“ verabschieden.
Im Gesetzesentwurf, den die Satirebehörde einsehen konnte, heißt es: „Die Einführung des Burgergelds begründet eine bedeutende sozialpolitische Reform: Menschen im Leistungsbezug sollen sich stärker auf Kalorienaufnahme und Fettbildung konzentrieren können, die Potenziale der Menschen und die Unterstützung für eine dauerhafte Diätintegration sollen stärker im Fokus stehen.“
Fast-Food-Gutschein über 502 Euro
Konkret soll das Burgergeld einen monatlichen Gutschein von 502 Euro im Regelsatz umfassen, der jedoch bei Mehrbedarf erweitert werden kann. Dieser Gutschein sei „in führenden Fast-Food-Restaurants in Deutschland, Österreich und der Schweiz einzulösen“, heißt es in dem Entwurf weiter.
„Die Erfahrungen aus der Covid-19-Pandemie haben gezeigt, dass Fast Food bei den Menschen gut ankommt.“ Konkret bezieht sich der Absatz wohl auf die Bratwurst, mit der die Impfbereitschaft gesteigert werden sollte.
Die Leistungen sollen gekürzt werden, sofern außerhalb der Schnellrestaurants gegessen werde. Auch Salat oder Obst dürften die Burgergeld-Bezieher nicht zu sich nehmen. Eine „Vertrauenszeit“ von sechs Monaten wie im Bürgergeld-Entwurf findet sich indes nicht mehr im jetzigen Kompromiss-Vorschlag.
Heil: Burgergeld „eine der größten Sozialreformen seit 20 Jahren“
Die Union zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. „Ich habe stets an die Macht des Kompromisses geglaubt“, sagte Friedrich „Fritzchen“ Merz der Satirebehörde, der zuvor „grundlegende Korrekturen“ der Bürgergeld-Reform gefordert hatte. „Diese sehe ich nun umgesetzt“, sagte er weiter. „Das Burgergeld hätte sogar unserem Altkanzler Kohl gefallen“, meint Merz.
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lobte ebenfalls den Kompromiss. „Die Einführung des Burgergelds zum 1. Januar wird eine der größten Sozialreformen seit 20 Jahren sein“, sagte er der Satirebehörde. Und die Grünen geben sich auch positiv – zumal die Burgergeld-Reform mit der jüngsten Initiative aus dem Ernährungsministerium einherginge, heißt es.
Von wem die Idee für das Burgergeld kam, war bislang nicht genau herauszufinden. Manche wähnen einen kleinen gelben Schwamm hinter dem Vorschlag. Das wäre insofern bemerkenswert, als dass Wolfgang Kubicki überhaupt nicht an den Verhandlungen beteiligt war, heißt es aus Koalitionskreisen.
Hochachtungsvoll
Ihre Sachbearbeiter der Satirebehörde