Lösung der Haushaltskrise? Ampelkoalition will offenbar Krieg anzetteln, um Notlage herbeizuführen
Liebe bellizistischen Leserinnen und Leser,
Der Ampel geht das Geld aus. Wie bei vielen Menschen in der Weihnachtszeit (und nach Black Friday) klafft bei ihr ein 17-Milliarden-Euro-Loch im Haushalt – dank des jüngsten Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Eine Lösung hat sich bislang nicht abgezeichnet. Nicht zuletzt, weil sich Teilzeit-Kanzler Olaf S., Vizekanzler Robert Habeck (Sohn von Hildegard Habeck) und Schatzmeister Christian Lindner nicht einigen konnten, auf welche wichtigen Projekte sie verzichten wollen.
Seit neuestem kursiert im politischen Berlin allerdings eine (naheliegende) Lösung für die Haushaltskrise: Die Ampelkoalition könnte einen Krieg anzetteln, um eine Notlage im Jahr 2024 zu rechtfertigen – und die Schuldenbremse erneut guten Gewissens aussetzen zu können. So ist es auch in den vergangenen Jahren wegen Pandemie und Ukraine-Krieg geschehen.
Welches Land würde eine deutsche Offensive treffen?
Es gibt bereits Vorschläge. Die Satirebehörde konnte eine Liste von acht Ländern einsehen, auf die ein deutscher Angriff möglich wäre – darunter Tadschikistan, Malawi, Nordmazedonien, Sierra Leone, Suriname und Island.
Die Herausforderung: Es dürfte kein Land sein, das international zu gut vernetzt oder von vorneherein zu gut ausgerüstet wäre. Denn das „kriegsuntüchtige“ Deutschland muss es schließlich mit dem Land aufnehmen können. Andererseits dürfte ein Krieg auch nicht zu schnell vorbei sein – sonst wäre die Notlage ebenso schnell vorbei und damit eine weitere Haushaltskrise bald programmiert.
Zumal die Entwicklungshilfen in das Land aus Deutschland nach einem deutschen Angriff steigen dürften, was den Finanzbedarf weiter treiben würde. Um die Flüchtlinge aus dem Land würde sich wohl Ricarda Lang kümmern, immerhin.
„Damit haben wir in Deutschland ja eine gewisse Erfahrung…“
Wie die Satirebehörde aus Ampelkreisen erfuhr, sind die drei Koalitionäre wohl grundsätzlich offen für diese Lösung. Das Kanzleramt teilt auf Anfrage nur kurz mit, „man prüfe aktuell eine mögliche Aggression sowie ihre rechtlichen Implikationen“. Ein Ampel-Abgeordneter lässt sich indes mit dem Satz zitieren: „Damit haben wir in Deutschland ja eine gewisse Erfahrung …“
Die drei Regierungsparteien bringen sich bereits in Stellung: Das Land darf keines sein, in dessen Region Christian Lindner (oder Parteifreunde) gerne auf Luxusreisen geht. Es darf auch keines sein, das vom Klimawandel bereits sehr stark getroffen ist – das kann Robert Habeck dann nicht mit seinem Gewissen vereinbaren. Und es darf keines sein, das als Steuerparadies gilt. Hier würde der Kanzler mit Verweis auf seine Kontakte in die Hamburger Bankenszene wohl intervenieren, später jedoch sein schlechtes Gedächtnis vorschieben.
Lauterbach sieht in Killervirus Lösung für Haushaltskrise
Wäre es indes nicht möglich gewesen, eine Notlage aus anderem Grund auszurufen? Eine solche Idee hatte bereits Corona-Minister und heute-show-Satiriker Karl Lauterbach. Er xte (ehemals twittern) vergangene Nacht: „Das Coronavirus ist so schlimm wie nie zuvor. Es liegen mir Studien vor, wonach es sich mit den Affenpocken und Magen-Darm kreuzen könnte. Das wäre ein ABSOLUTES KILLERVIRUS!“
Aus der Union kommt derweil die Idee, dass es nicht gleich ein Krieg sein müsse. „Das plötzliche Ende von ‚Wetten dass..?‘ hat viele Menschen in eine tiefe Sinnkrise gestürzt – auch das kann eine Notlage begründen“, heißt es in einem internen Fraktionsschreiben. Die offizielle Position der CDU/CSU hingegen lautet: Es gibt keine Notlage in Deutschland, in dem man gut und gerne lebt. Selbst der Schnee begründete dies nicht, nachdem Markus Söder hier beherzt eingegriffen habe.
AfD will mit Krieg „Vormachtstellung in der Welt wiederherstellen“
Zustimmung bekommt die Ampel ausnahmsweise von der AfD – und Teilen der Linken, die die Ukraine als sinnvolles Ziel ausgemacht hat. Das Büro von Beatrix von Storch lässt mitteilen, „dass ein Angriff des Deutschen Reichs seine Vormachtstellung in der Welt wiederherstellen“ könne. Wenn die Ampel das wünsche, würde sie alte Unterlagen ihres Großvaters sichten und ihr bei Bedarf zur Verfügung stellen.
Auf welches Land die Entscheidung nun fällt, wird die Ampel wohl würfeln. Das habe in Berlin beim Abgeordnetenhaus zuletzt auch wunderbar geklappt, heißt es.
Hochachtungsvoll
Ihre Sachbearbeiter der Satirebehörde
